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"Soziale Stadt - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)"
für Teilhabe und Chancengerechtigkeit in den Gebieten des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
Ziel dieses neuen ESF-Bundesprogramms ist es, positive wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen in benachteiligten Stadtteilen zu schaffen, denn dies ist die Grundvoraussetzung für erfolgreiche Integration, gesellschaftliche Teilhabe und soziales Zusammenleben. Mit 184 Millionen Euro des Europäischen Sozialfonds und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sollen passgenaue Projekte vor Ort für Langzeitarbeitslose und Jugendliche im Bereich Bildung und Beruf und zur Stärkung der lokalen Ökonomie gefördert werden.
Strukturwandel
Deutschland befindet sich in einem umfassenden Strukturwandel. Die gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen spiegeln sich in den Städten wider, vor allem in städtebaulich, sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren. Hier leben viele Langzeitarbeitslose und Jugendliche mit fehlenden oder unzureichenden Bildungsabschlüssen, viele davon mit Migrationshintergrund.
Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier
Mit dem Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt sollen benachteiligte Quartiere stabilisiert und aufgewertet werden. Dies geht über eine bauliche Erneuerung mit Hilfe der Städtebauförderung hinaus und bedarf eines integrierten, übergreifenden Entwicklungsansatzes, insbesondere unter Einbeziehung der Arbeitsmarktpolitik. Mit dem ergänzenden ESF-Bundesprogramm BIWAQ werden die integrierten Stadtentwicklungskonzepte bzw. städtebauliche Investitionen mit arbeitsmarktbezogenen Projekten
- zur Beschäftigung, Bildung und Qualifizierung von Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen sowie
- zur Stärkung der lokalen Ökonomie
verbunden.
Die Projekte richten sich sowohl an die Mehrheitsgesellschaft als auch an die Zuwanderer und unterstützen damit die Integration und das soziale Leben in den Quartieren.
Interessenbekundungs- und Antragsverfahren
Projektvorschläge (Interessenbekundungen) der ersten Förderrunde konnten bis zum 26. Mai 2008 eingereicht werden. Der Aufruf zur Interessenbekundung ist auf hohe Nachfrage gestoßen. Die Bewertung der rund 500 eingereichten Interessenbekundungen erfolgte durch unabhängige Gutachterinnen und Gutachter. Am 29. September 2008 fand im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Informationsveranstaltung für Projektträger mit Herrn Minister Tiefensee statt . Vom 06.10.2008 bis 28.02.2009 wurden Förderanträge beim Bundesverwaltungsamt. gestellt. Inzwischen sind die meisten Projekte gestartet.
Weitere Angaben und Unterlagen zum Programm BIWAQ und seinem Antragsverfahren finden Sie unter http://www.biwaq.de.
Vorläufer des Programms BIWAQ ist das in den Jahren 2007 und 2008 gemeinsam von den Bundesministerien für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Arbeit und Soziales durchgeführte ESF-Sonderprogramm "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort.
Für mehr "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort"
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| Diskussionskreis (Quelle: Wolf-Christian Strauss, Berlin) |
Ziel der Kooperation der Bundesministerien für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie für Arbeit und Soziales war die Stärkung von Demokratie und Bürgergesellschaft gegen Fremdenfeindlichkeit.
Unter dem Titel "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort" wurden arbeitsmarktbezogene Maßnahmen, zivilgesellschaftliche Strukturen und bürgerschaftliches Engagement in Städten und Gemeinden gefördert.
Für die Umsetzung standen rund 37 Millionen Euro zur Verfügung, die durch die Programme
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" und "XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt" bereitgestellt.
Die Projekte und Maßnahmen hatten insbesondere folgende Ziele:
- Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt,
- Integration von Jugendlichen - insbesondere auch mit Migrationshintergrund - in eine Ausbildung und in den Arbeitsmarkt ("Fit machen für Ausbildung und Arbeit"),
- Stärkung der lokalen Ökonomie - auch der ethnischen Ökonomie - mit Blick auf die Schaffung von Ausbildungsplätzen und
- Förderung von sozialer Integration und Stärkung der Zivilgesellschaft sowie des Gemeinwesens in Städten und Gemeinden.
Projektträger konnten entweder einen Antrag im Programmbereich "Soziale Stadt" oder im Rahmen des Programms "XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt" stellen. Bis Ende September 2008 wurden insgesamt 166 Projekte gefördert, davon 48 Projekte in 59 Programmgebieten der Sozialen Stadt und 118 Projekte im Rahmen der XENOS-Initiative.
Eine Liste der 48 geförderten Projekte und eine Karte der Gemeinden im Programmbereich Soziale Stadt stehen unter Anlagen zur Verfügung.
Durch dieses Programm wurden auf einem weiteren Handlungsfeld der Sozialen Stadt Ressourcen über Ressortgrenzen hinaus gebündelt und europäische Fördermittel für die Menschen vor Ort eingebunden. Die Arbeitsmarktförderung wurde erstmals sozialraumorientiert auf die Fördergebiete des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt ausgerichtet.
Damit wurde ein Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Stärkung der Zivilgesellschaft in benachteiligten Quartieren geleistet. Dies ist für Stadtteile, in denen der soziale Frieden durch eine hohe Arbeitslosigkeit, unzureichende kulturelle und soziale Infrastruktur und niedriges Bildungsniveau gefährdet ist, besonders wichtig. Städtebauliche Investitionen und ergänzende soziale Maßnahmen wurden in diesem Förderbereich verbunden.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) förderte im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) in zahlreichen Programmgebieten der Sozialen Stadt beschäftigungswirksame Kleinstvorhaben mit seinem Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS). Diese Maßnahmen sollten bei der Projektplanung im Programmbereich "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort" in der Sozialen Stadt berücksichtigt werden. Nähere Informationen zu LOS (Fördergebiete, Koordinierungsstellen usw.) erhalten Sie über http://www.los-online.de/content/index_ger.html.
