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Benutzerhinweise

Hier finden Sie wichtige Hinweise und Hilfestellungen zur Nutzung des Internet-Angebots des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Bitte beachten Sie auch das Impressum und die Datenschutzerklärung.

Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und umgesetzt. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind dennoch nicht auszuschließen. Hinweise und Korrekturen senden Sie bitte an internetredaktion@bmvbs.bund.de. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Webseiten kann trotz sorgfältiger Prüfung nicht übernommen werden. Das BMVBS übernimmt insbesondere keinerlei Haftung für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die direkte oder indirekte Nutzung der angebotenen Inhalte entstehen.

Wir möchten technische Störungen möglichst vermeiden. Durch die Digitalisierung von Daten können jedoch Fehler auftreten. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Haftung übernehmen.

Das BMVBS ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Unser Online-Angebot enthält aber auch Links zu Webseiten anderer Anbieter. Das BMVBS haftet nicht für die Inhalte von Webseiten, die über Links erreicht werden. Das BMVBS hat diese Links sorgfältig ausgewählt und bei der erstmaligen Verknüpfung die betreffenden Inhalte überprüft. Diese fremden Inhalte stammen jedoch weder vom BMVBS, noch hat das BMVBS die Möglichkeit, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Die Inhalte der verlinkten Seiten können außerdem ohne Wissen des BMVBS geändert worden sein. Eine kontinuierliche Prüfung der Inhalte ist weder beabsichtigt noch möglich. Das BMVBS distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Inhalte fremder Seiten, auf die das BMVBS mittels Links hinweist, spiegeln nicht die Meinung des BMVBS wider, sondern dienen lediglich der Information und der Darstellung von Zusammenhängen.

Für Schäden aus der Nutzung der Webseiten anderer Anbieter haftet ausschließlich der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde. Falls das BMVBS auf Seiten verweist, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, teilen Sie dies bitte der Internetredaktion mit. Ebenso wird um eine Nachricht gebeten, wenn eigene Inhalte des BMVBS nicht fehlerfrei, aktuell oder vollständig sind. Sie erreichen die Internetredaktion über das Kontaktformular oder über internetredaktion@bmvbs.bund.de.

Die Internetredaktion des BMVBS behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.

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Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen)

Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Rechtsgrundlagen sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit; eine entsprechende Gewähr wird nicht übernommen.

Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten amtlichen Fassung, die im einschlägigen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Empfehlungen, Auskünfte und Hinweise sind unverbindlich, eine Rechtsberatung findet nicht statt.

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Hinweise zur Verwendung von Publikationen

Die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) herausgegebenen Publikationen dürfen weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie für Wahlen zum Europäischen Parlament.

Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung.

Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schriften dem Empfänger zugegangen sind, dürfen sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Bundesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden können.

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Nutzung von Bilddateien und Grafiken aus dem Internetangebot des BMVBS

Die auf den Internetseiten des BMVBS veröffentlichten Bilder und Grafiken dürfen ohne vorherige Absprache mit der Internetredaktion (internetredaktion@bmvbs.bund.de) nicht anderweitig genutzt oder veröffentlicht werden.

Ausgenommen sind Bilder, die explizit im Pressebereich als Pressefotos zur Berichterstattung als Download angeboten werden. Hier gelten die beim jeweiligen Bild angegebenen Nutzungsbedingungen.

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Browser-Kompatibilität und Auflösung

Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen. Das dem Informationsangebot zugrunde liegende Originalmaterial kann ggf. beim BMVBS angefordert werden.

Unsere Internetseiten sind optimiert für Microsoft Internet Explorer 7.0 (oder höher) und Mozilla Firefox 3.0 (oder höher) bei einer Auflösung von 1024x768 Pixel. Auch bei anderen Browsern, die Cascading Style Sheets (CSS) unterstützen, treten keine Probleme bei der Darstellung auf.

Bei älteren Browser-Versionen kann es zu grafischen Abweichungen in der Anzeige von Schriften und Styles kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

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Ändern der Schriftgröße

Sie haben die Möglichkeit, die Schriftgröße im Browser individuell an Ihre Sehgewohnheiten anzupassen.

Beim Internet Explorer klicken Sie dazu auf den Menüpunkt "Ansicht", dann "Schriftgrad" und wählen dort die gewünschte Größe aus.

Bei Mozilla Firefox können Sie über die Tastenkombinationen Strg + (vergrößern) bzw. Strg - (verkleinern) den Schriftgrad anpassen. Strg 0 bringt sie zur Normalansicht zurück. Diese Kombination funktioniert ebenfalls beim Internet Explorer.

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Barrierefreiheit

Bei der Gestaltung des Internet-Angebotes des BMVBS wurden die Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV) berücksichtigt.

Barrierefreiheit bei PDF-Dokumenten

In der Regel sind die seit Juni 2007 erstellten PDF-Dateien auf den Seiten des BMVBS barrierefrei oder barrierearm. Bei vielen PDF-Dokumenten auf BMVBS.de handelt es sich jedoch um alte Dokumente, bei denen das Ausgangsdokument nicht mehr vorliegt. Diese Dokumente können leider nicht nachträglich überarbeitet werden. Nicht barrierefreie PDF-Dateien sind mit dem Zusatz "nicht barrierefrei" gesondert gekennzeichnet.

Bei Ausgangsmaterial externer Quellen kann eine barrierefreie Aufbereitung leider nicht immer gewährleistet werden. Das BMVBS ist in diesem Fall bemüht, entsprechende Informations-Alternativen zur Verfügung zu stellen.

Unser Ziel ist es, zukünftig so weit wie möglich barrierefreie PDF-Dokumente anzubieten beziehungsweise die Inhalte im HTML-Format einzustellen.
Sollten Sie Inhalte aus älteren Dokumenten in einem für Sie zugänglichen Format benötigen, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an folgende Adresse: internetredaktion@bmvbs.bund.de. Wir werden unser Möglichstes versuchen, Ihnen die Inhalte auf einem anderen Weg zur Verfügung zu stellen.

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Java/ Java-Script

Ein Teil unseres Angebots ist mit Hilfe von Java-Script umgesetzt. Für Nutzer, die in ihrem Browser Java-Script ausgeschaltet haben, steht eine inhaltlich identische Variante ohne Java-Script zur Verfügung, die sich automatisch lädt.

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Suchfunktion

Das BMVBS bietet Ihnen eine umfassende Suchfunktion über das gesamte Angebot des BMVBS. Sie können die Seiten nach beliebigen Begriffen durchsuchen.

Hierzu verwenden Sie die Schnellsuche am rechten Kopf der Seite, über die Sie auch zur Expertensuche gelangen. Wenn Sie bei uns nicht die gewünschte Information finden, können Sie Ihre Suche auch auf die nachgeordneten Behörden des BMVBS ausdehnen. Hierfür aktivieren Sie die Überschrift "nachgeordnete Behörden".

Sie haben außerdem die Möglichkeit, Ihre Suche folgendermaßen zu verfeinern, dabei achtet die Suche nicht auf Groß- oder Kleinschreibung:

Datumseingabe

Hier können Sie einen Zeitraum festlegen, in dem das Dokument veröffentlicht wurde.

Themengebiet

Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Suche thematisch entlang den Themen des Ministeriums einzugrenzen.

Dokumenttyp

Diese Auswahl ist sinnvoll, wenn Sie genau wissen, dass Sie eine Pressemitteilung oder eine Publikation suchen.

Und-Verknüpfung

Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit AND verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, die beide Begriffe enthalten. Zum Beispiel findet "Verkehr AND Sicherheit" die Dokumente, in denen beide Begriffe vorkommen.

Oder-Verknüpfung

Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit OR verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, in denen entweder Begriff 1 oder Begriff 2 enthalten sind. Zum Beispiel findet "Verkehr OR Sicherheit" alle Dokumente, in denen entweder Verkehr oder Sicherheit vorkommen.

Ausschluss

Wenn Sie im Suchtext zwei Begriffe mit NOT verknüpfen, finden Sie die Dokumente, in denen zwar Begriff 1 nicht aber Begriff 2 vorkommt. Zum Beispiel findet "Verkehr NOT Sicherheit" alle Dokumente in denen Verkehr vorkommt, aber nicht Sicherheit.

Genaue Formulierung suchen

Wenn Sie einen Satz oder mehrere Worte in Anführungsstriche (" ") setzen, so wird genau diese Formulierung gesucht. Zum Beispiel wird die Suche nach "Fragen und Antworten" Ihnen alle Dokumente liefern, die häufig gestellte Fragen zu bestimmten Themen beantworten und genau diese Formulierung verwenden.

Joker für Wortbestandteile

Mit einem Stern (*) können Sie auch Wortbestandteile suchen. Wenn Sie im Suchtext zum Beispiel "*Sicherheit" eingeben, finden Sie alle Dokumente, in denen Verkehrssicherheit vorkommen, aber auch alle Dokumente, in denen -Sicherheit als Wortbestandteil enthalten ist, wie zum Beispiel bei Gebäudesicherheit. Den Joker können Sie auch einsetzen, wenn Sie sich über die verwendete Schreibweise nicht im Klaren sind: Wenn Sie im Suchtext zum Beispiel "Gra*ik" eingeben, erhalten sie sämtliche Dokumente, die das Wort Graphik oder Grafik enthalten

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Ausdrucken von Dokumenten

Sie können Dokumente auf unseren Internetseiten in der Einzelsicht ausdrucken. Zum Drucken finden Sie rechts über dem Dokument einen Link zur Druckansicht. Diese ermöglicht Ihnen das komfortable Ausdrucken eines Textes im DIN A4-Format ohne Anzeige von Navigation und Kopfleiste. Klicken Sie mit der linken Maustaste darauf und wählen Sie dann in Ihrem Browser die Option 'Drucken'.

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Lesen, Speichern und Drucken von PDF-Dateien

Zum Lesen von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader. PDF-Reader gibt es als kostenlose Software, die die Darstellung und das Drucken von PDF-Dokumenten auf allen gängigen Betriebssystemen ermöglicht. Sollte auf Ihrem Rechner eine solche Software nicht installiert sein, können Sie sich hier über verschiedene PDF-Reader informieren und kostenfrei herunterladen: Wikipedia: Liste von PDF-Software.

Wenn kein PDF-Reader auf Ihrem Rechner installiert ist, können Sie PDF-Dokumente direkt im Browser ansehen, indem Sie auf das entsprechende Symbol der Dateianlage klicken. Sollte Ihr Browser die Software nicht unterstützen, speichern Sie die Datei auf Ihrer Festplatte und öffnen die Datei von dort aus.

Bei Anzeigeproblemen rufen Sie das PDF-Dokument nicht direkt im Browser auf, sondern speichern Sie es zunächst auf Ihrem Rechner und öffnen es von dort.

Zum Speichern einer PDF-Datei auf Ihrem Rechner ('Download') klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die Datei und dann mit der linken Maustaste auf "Ziel speichern unter". Wählen Sie das Verzeichnis, in dem Sie speichern möchten und bestätigen dann mit der Taste "Speichern".

Möchten Sie eine PDF-Datei ausdrucken, öffnen Sie die entsprechende Datei in ihrem Browser und wählen dann in Ihrem Browser die Option 'Drucken'.
Beachten Sie bitte, dass einige Downloads auf unseren Seiten reine Leserversionen sind.

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Weitere Informationen zum Thema Internet und Sicherheit

Weitere, allgemeine Hinweise rund um das Thema "Internet und Sicherheit" finden Sie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf der Seite "BSI für Bürger". Hier finden Sie unter anderem auch Links zu kostenlosen Virenschutzprogrammen.