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Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt

Stadtentwicklung (Quelle: © Jean-Jacques Cordier - Fotolia.com)

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007 fand am 24. und 25. Mai das Informelle Ministertreffen der für Stadt- und Raumentwicklung zuständigen Minister statt. Das politische Leitthema des Informellen Ministertreffens lautete "Die europäische Stadt und ihre Region stärken - Wettbewerbsfähigkeit, sozialen und territorialen Zusammenhalt in den Städten und Regionen Europas entwickeln".

Mit diesem Leitthema hat die deutsche Ratspräsidentschaft an die Beschlüsse des Europäischen Rates zur nachhaltigen Entwicklung angeknüpft und sie konkret auf die räumliche Entwicklung von Stadtquartieren, Städten und Regionen bezogen.

Die zentralen Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft wurden neben den Schlussfolgerungen in zwei politischen Dokumenten zusammengefasst, die anlässlich der Konferenz verabschiedet wurden:

  • Die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt (auf dem Informellen Ministertreffen für Stadtentwicklung) und
  • die Territoriale Agenda der EU (auf dem Informellen Ministertreffen für territoriale Kohäsion).

Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt

Am 24. Mai 2007, dem ersten Tag des Ministertreffens haben die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister zum Thema "Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt" diskutiert. Die Ergebnisse sind in die "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" gemündet. Dieses politische Schlüsseldokument baut auf den Ergebnissen der vorangegangenen Ratspräsidentschaften auf - insbesondere auf

  • das Arbeitsprogramm von Lille aus dem Jahr 2000,
  • den Urban Acquis aus dem Jahr 2004 und
  • den Bristol Accord aus dem Jahr 2005.

Einen Überblick über die thematischen Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft in der Stadtentwicklungspolitik gibt das Papier "Thematischer Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft in der Stadtentwicklungspolitik im ersten Halbjahr 2007".

Studien zur good practice

Deutschland hat vorbereitend fünf Studien zur good practice in Auftrag gegeben, die durch die Darstellung europäischer Fallbeispiele den europäischen Erfahrungsaustausch stärken und als Diskussionsgrundlagen dienen. Der jeweils aktuelle Bearbeitungsstand wird über diese Seite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) veröffentlicht.

Damit leitet Deutschland den mitgliedstaatlichen Diskussionsprozess ein und macht Europapolitik den Bürgern transparent.

Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt

Deutschland regt ausdrücklich einen breiten europäischen Diskussionsprozess über die Qualitäten und Perspektiven der europäischen Städte an. Auf der Basis des aktuellen europäischen Erfahrungsaustausches haben wir uns auf gemeinsame Ziele und nachhaltige Lösungsansätze verständigt. Diese sind in die "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" gemündet. Sie ist das politische Schlüsseldokument der deutschen Ratspräsidentschaft in der Stadtentwicklungspolitik. Die Leipzig-Charta steht auf einem breiten europäischen Konsens, verankert in den europäischen Städten.

Denn Europa braucht starke Städte!

Stadtpolitik muss einen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger Europas leisten, damit Europa von allen Bürgerinnen und Bürgern positiv in ihren unmittelbaren Lebensumständen vor Ort wahrgenommen wird.

Die Leipzig-Charta besteht aus zwei Schlüsselbotschaften:

  1. Europaweite Verbreitung Integrierter Stadtentwicklungspolitik - und Schaffung der dafür geeigneten Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene.
  2. Benachteiligten Stadtquartieren im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungspolitik verstärkt politische Aufmerksamkeit zu widmen. Europa muss alle Bürgerinnen und Bürger erreichen.

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