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Integration und Stadtentwicklung

In Deutschland leben rund 15,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, viele von ihnen im städtischen Raum. In einigen Großstädten hat schon heute rund 30 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Aber auch in kleineren Städten und Landkreisen gewinnt Integration an Bedeutung. Hier lebt die Hälfte aller Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Die Städte und Gemeinden sind geprägt durch die kulturelle Vielfalt. Sie sind Zentren unterschiedlicher Lebensformen und Menschen aller Generationen. Es gilt, diesen Reichtum als Chance zu nutzen, aber auch den Blick für die Herausforderungen zu schärfen. Im unmittelbaren Wohnumfeld, im Stadtteil entscheidet sich, ob das Zusammenleben, die Integration gelingt. Die Bedeutung und Notwendigkeit einer erfolgreichen Verzahnung von Integration- und Stadtteilpolitik liegt damit auf der Hand.

Nationaler Integrationsplan

Mit dem Nationalen Integrationsplan (NIP) haben Bund, Länder, Kommunen zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Wohlfahrtsverbänden und Stiftungen, Medien, Kulturschaffenden, Sportverbände und Migrantinnen und Migranten in einem breiten Dialog ein gemeinsames Fundament für eine nachhaltige Integrationspolitik geschaffen. Darin wird ausdrücklich die Integrationsleistung der Kommunen gewünscht und anerkannt, dass den Kommunen eine entscheidende Rolle für eine erfolgreiche Integration zukommt. Für den Erfolg sind fachübergreifende Gesamtkonzepte notwendig. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf benachteiligten Stadtteilen, in denen häufig Migrantinnen und Migranten leben. Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt – Investitionen im Quartier" als zentrales Handlungsinstrument stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung jährlich Finanzhilfen für städtebauliche Investitionen zur Schaffung familien- und altengerechter Angebotsstrukturen in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen in den Bereichen Wohnen, Wohnumfeld und Infrastruktur zur Verfügung. Ziel ist es, eine hohe Nutzungsvielfalt, die Integration aller Bevölkerungsgruppen und eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu unterstützen.

Nationaler Aktionsplan Integration

In Fortsetzung des Nationalen Integrationsplans verständigte man sich auf dem 4. Integrationsgipfel am 3. November 2010 unter Leitung der Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Aktionsplan zu erarbeiten. In elf themenspezifischen Dialogforen unter Leitung der jeweils zuständigen Bundesministerien und der Beauftragten der Bundesregierung wurden klar definierte und überprüfbare Ziele entwickelt, um den Nationalen Integrationsplan erfolgreich umzusetzen. Indikatoren ermöglichen die Überprüfbarkeit der Zielerreichung. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans Integration (NAP-I) durch die federführende Leitung des Dialogforums "Integration vor Ort" mitgewirkt. Das Dialogforum "Integration vor Ort" formulierte zwei strategische Ziele:

  • Verbesserung der Integration und Teilhabechancen von Menschen mit Migrationshintergrund vor Ort,
  • Stärkung von Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt im Quartier.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verpflichtete sich zur Zielerreichung darauf, 40 Millionen Euro Bundesmittel in 2012 für das weiterentwickelte Programm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" bereitzustellen, von 2011 bis 2014 Modellvorhaben im Rahmen des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus mit dem Ziel zu fördern, durch einen Ausbau der Infrastruktur und innovativen Trägerstrukturen "Orte der Integration" im Stadtteil zu schaffen und das ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" fortzusetzen.

Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland"

"Welche Rahmenbedingungen, welche Strategien und Instrumente brauchen wir, damit Integration und Teilhabe der fast 15,6 Millionen Migrantinnen und Migranten in Deutschland vor Ort erfolgreich ist?" war die Ausgangsfrage für die Studie zum "Stand der kommunalen Integrationspolitik". Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat gemeinsam mit dem Arbeitsstab der Beauftragten für Migration, Integration und Flüchtlinge Anfang 2011 die Studie in Auftrag gegeben, um die Arbeiten zum Nationalen Aktionsplan Integration (NAP-I) im Dialogforum "Integration vor Ort" zu unterstützen. Ziel der Studie war es, einen fundierten Überblick über den derzeitigen Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Kommunalen Spitzenverbände aus dem Nationalen Integrationsplan 2007 zu erhalten und darüber hinaus gute Praxisbeispiele zu generieren, um übertragbare Impulse für die kommunale Integrationspolitik weiterzugeben. Mit dieser Analyse liegt erstmals ein Überblick zum Stand der kommunalen Integrationspolitik vor. Begleitet wurden die Studie durch Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände. In der Studie wurden in einer stichprobenbasierten Kommunalbefragung beispielsweise der Bekanntheitsgrad der Empfehlungen sowie förderliche landes- und bundespolitische Rahmenbedingungen erfragt. Wesentliche Ergebnisse sind in die Arbeit des Dialogforums eingeflossen, um mit weiteren Maßnahmen zielgerichtet an den aktuellen Stand der Integrationspolitik anknüpfen zu können. Die Studie soll in regelmäßigen Abständen wiederholt werden.

Strategische Verzahnung von Stadtentwicklung und Integration durch Förderung von Modellkommunen

Um die Integration vor Ort zu stärken, unterstützt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Rahmen des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) Modellvorhaben in Kommunen, die innovative Ansätze kommunaler Integrations- und Stadtentwicklungspolitik erproben. Die Ergebnisse fließen in die Weiterentwicklung der Stadtentwicklungs- und Integrationspolitik des Bundes ein.

ExWoSt-Forschungsfeld "Integration und Stadtteilpolitik"

Im Forschungsfeld "Integration und Stadtteilpolitik" wurden ausgewählte Modellvorhaben dabei unterstützt, neue Ansätze kommunaler Integrationspolitik mit dem Ziel zu erproben, die Entwicklungs- und Partizipationschancen von Migrantinnen und Migranten in städtischen Quartieren wirksam zu verbessern. Im Mittelpunkt stand die strukturelle und strategische Verzahnung gesamtstädtischer und stadtteilbezogener Integrationsstrategien, die Vernetzung und interkulturelle Öffnung der Angebote vor Ort sowie die Partizipation von Migrantinnen und Migranten sowie Migrantenorganisationen an Gestaltungs- und Entscheidungsprozessen. Hierdurch sollten die Rahmenbedingungen und Chancen für eine erfolgreiche Integration verbessert werden. Die Kommunen Nürnberg (Bayern), Jena (Thüringen), Mülheim an der Ruhr (NRW), Hamburg-Nord (HH), Trier (Rheinland-Pfalz) und Quakenbrück (Landkreis Osnabrück, Niedersachsen) waren mit ihren Modellvorhaben beteiligt. Sie wurden über zwei Jahre bei der Erarbeitung und praktischen Umsetzung ihrer kommunalen Strategien unterstützt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beauftragte eine Forschungsassistenz, die das Forschungsfeld begleitete und die Ergebnisse der Modellvorhaben auswertete. Der Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration war ebenfalls von Beginn an beteiligt. Darüber hinaus wurden die Erfahrungen anderer Bundesressorts, der Länder, der Kommunalen Spitzenverbände und weiterer Partner im Rahmen von Fachgesprächen gezielt einbezogen werden. Mit der Veranstaltung "Wie gelingt Integration vor Ort – Stadtteile und Stadtteilzentren als Räume der Integrationspolitik" im April 2012 fand das Forschungsfeld seinen offiziellen Abschluss. Entstanden ist dabei eine wertvolle Handreichung für die Kommunen, die Hilfestellungen für die Praxis bietet. Ein Abschlussbericht wird derzeit noch erarbeitet.

ExWost-Forschungsfeld "Orte der Integration im Quartier"

Das Forschungsfeld "Orte der Integration im Quartier" knüpft unmittelbar an das Forschungsfeld "Integration und Stadteilpolitik" an und nimmt das Thema Bildung als wesentliche Voraussetzung für Integrationserfolg in den Fokus. Es geht dabei um den Zusammenhang zwischen Integration, Bildung und gebautem Lebensumfeld. Übergeordnetes Ziel ist es, die Lebens- und Bildungssituation von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil, und den Zusammenhalt zwischen den Generationen und Nachbarschaften nachhaltig zu verbessern. Gelingen soll dies durch die Entwicklung zentraler Bildungs- und Gemeinschaftseinrichtungen im Stadtteil (z.B. Stadtteilschule, Stadtteiltreff) zu "Orten der Integration" durch Bündelung der Bildungsangebote im Wohnumfeld. Die "Orte der Integration" sollen zudem qualifiziert werden, mit dem Ziel durch Konzeption, Vorbereitung und Durchführung von Integrationsmaßnahmen auf Stadtteilebene die Bildungschancen zu verbessern. Eine wichtige Rolle kommt hierbei auch dem Aufbau von Ehrenamtsstrukturen mit Einbindung von Vereinen und Migrantenorganisationen sowie engen Kooperationen mit Stiftungen und weiteren Partnern zu. Seit Anfang 2012 bis 2014 werden die Kommunen Nienburg/Weser (Niedersachsen), Berlin-Neukölln (Berlin), Neumünster (Schleswig-Holstein), Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg), Offenbach (Hessen), Augsburg (Bayern), Mannheim (Baden-Württemberg) und Glauchau (Sachsen) mit ihren Modellvorhaben gefördert. Auch in diesem Forschungsfeld erfolgt die wissenschaftliche Begleitung durch eine unabhängige Forschungsassistenz.

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