Besuch des französischen Ministers Dominique Bussereau im BMVBS

Erscheinungsdatum

31.08.2010

Laufende Nr.

247/2010

Heute haben sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein französischer Amtskollege, Dominique Bussereau, in Berlin zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei wurde insbesondere über die Entwicklung des europäischen Eisenbahn- und des Luftfahrtsektors gesprochen. Beide Minister bekräftigten ihren Wunsch, sowohl bei der Entwicklung der europäischen Regelungen zum Schienenverkehr, als auch bei der Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums eine starke deutsch-französische Achse zu bilden.

Um die Entwicklung des europäischen Schienenverkehrs zu fördern, sollen gemeinsame Initiativen ergriffen werden - vor allem bei der gegenseitigen Annerkennung der Zulassungsentscheidungen des rollenden Materials. Die Minister unterstrichen die Bedeutung der Beziehungen zwischen der SNCF und der Deutschen Bahn AG und der intensivierten Kooperation zwischen den Netzbetreibern (RFF und DB Netz AG) sowie zwischen den beiden Industrieverbänden FIF und VDB. Diese stärkere deutsch-französische Zusammenarbeit hat das Ziel, bürokratische Hemmnisse abzubauen, Verfahren zu beschleunigen und damit auch Kosten zu senken.

Beide Minister vereinbarten zudem, eine hochrangige Gruppe für die Schiene zwischen Deutschland und Frankreich einzusetzen. Diese wird auf bereits bestehenden Vereinbarungen beider Länder aufbauen. Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit verständigten sich die Minister darauf, die in Kürze zu erwartenden Vorschläge der Europäischen Kommission für eine Neugestaltung des 1. Eisenbahnpakets konstruktiv zu begleiten. Gemeinsames Ziel ist die Schaffung eines harmonisierten Regulierungsniveaus in Europa.

Im Bereich des Luftverkehrs erörterten die Minister Fragen zur Errichtung des gemeinsamen Luftraumblocks FABEC. Sie sind übereingekommen, dass dieses Projekt schrittweise umgesetzt werden muss. Es soll geprüft werden, ob das bereits bestehende Übereinkommen zwischen Eurocontrol, Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg über die Flugverkehrskontrolle des Oberen Luftraums (Zentrale Maastricht) genutzt werden könnte.

Auch zur Bewältigung von Krisen, wie sie im Frühjahr durch die Vulkanaschewolke aus Island ausgelöst worden sind, waren sich beide Minister einig. Künftig sind ein gemeinsames Vorgehen sowie gemeinsame Entscheidungen für Europa unverzichtbar -gerade als Partner in einem gemeinsamen Luftraumblock FABEC.