Soziale Stadt

Zukunftsfähige Entwicklung für belastete Stadtquartiere

(Quelle: Bundestransferstelle Soziale Stadt)

Stadtentwicklung ist nicht nur Baupolitik: Zukunftsfähige Stadtpolitik muss auch auf die Sorge der Menschen um soziale Sicherheit eingehen, Bildung und Beschäftigung berücksichtigen und Zuwanderer integrieren.

Um einer sozialen und räumlichen Polarisierung in den Städten vorzubeugen und entgegen zu wirken, haben Bund und Länder 1999 gemeinsam das bundesweite Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt" auf den Weg gebracht. Dieses Stadterneuerungsprogramm hat einen integrativen und damit kooperativen Ansatz: Um die Wirkung der Finanzhilfen zu verstärken, soll die Städtebauförderung mit anderen Ressortprogrammen und Ressourcen gebündelt werden. In den Förderquartieren der Sozialen Stadt geht es nicht nur um die Sanierung und Herrichtung von Gebäuden, sondern auch um mehr Grün und Spielplätze im Wohnumfeld, bessere Infrastrukturen insbesondere für Kinder und Jugendliche. Neben diesen baulichen Investitionen geht es aber auch um zusätzliche sozial-integrative Maßnahmen unter anderem zur Bildung, Integration und Beschäftigungsförderung, um die Wohn- und Lebensbedingungen der Menschen im Quartier insgesamt zu verbessern.

865 Millionen Euro des Bundes für die Soziale Stadt

Gemeinden im Programm Soziale Stadt 2008 (Quelle: BBR, Bonn 2009)

Die Bundesregierung hat für das Programm "Soziale Stadt" in den Programmjahren 1999 bis 2008 rund 760 Millionen Euro Finanzhilfen zur Verfügung gestellt; der Bund finanziert damit ein Drittel des Gesamtprogramms. Mit den ergänzenden Mitteln von Ländern und Gemeinden standen insgesamt über 2,2 Milliarden Euro für die Umsetzung des Programms bereit. Damit konnten rund 520 Quartiere in fast 330 Städten und Gemeinden gefördert werden. 2009 werden weitere 105 Millionen Euro Bundesmittel für das Programm bereitgestellt.

Das Programm "Soziale Stadt" eröffnet die Chance, mit neuen Lösungsansätzen einer Abwärtsentwicklung in schwierigen Stadtteilen gegenzusteuern. Schlüsselelemente sind die Erarbeitung integrierter Entwicklungskonzepte, die Moderation durch ein aktives Quartiersmanagement und die Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner. Nach der Anlaufphase wurde 2003/2004 eine Zwischenevaluierung durch das unabhängige Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH durchgeführt. Diese Zwischenevaluierung hat gezeigt, dass das Programm in seiner Orientierung richtig ist und dass wichtige Ziele wie beispielsweise die Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern in benachteiligten Stadtteilen, der Aufbau effizienter lokaler Strukturen und die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts bereits erreicht wurden. Sie enthält aber auch Empfehlungen für weitere Verbesserungen, etwa bei der Maßnahmenbündelung. Die Bundesregierung will das Programm "Soziale Stadt" noch gezielter mit anderen Programmen, insbesondere mit arbeitsmarkt-, gesundheits-, integrations- und bildungspolitischen Maßnahmen vernetzen. Sie hat daher seit 2006 neue Akzente in der Förderpolitik gesetzt.

Weiterentwicklung des Programms seit 2006: Förderung von Modellvorhaben

Im Jahr 2006 wurden die Bundesfinanzhilfen aufgestockt. Gleichzeitig wurde zugelassen, auch Modellvorhaben zu fördern, mit denen die Koordinierung von ressortübergreifenden Maßnahmen u. a. im Bereich der lokalen Ökonomie und der Beschäftigungspolitik, der Jugend- und Bildungspolitik sowie der Integration verstärkt werden soll.
Bis 2008 wurden bereits über 500 Modellvorhaben in den Gebieten der Sozialen Stadt unterstützt. Auch 2009 können Modellvorhaben gefördert werden.

Video: Soziale Stadt - Für eine zukunftsfähige Entwicklung belasteter Stadtquartiere

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ESF-Programm "Soziale Stadt - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)"

Die ergänzende sozial-integrative Förderung in den Programmgebieten der Sozialen Stadt soll fortgesetzt und verstetigt werden. Daher wurde 2008 das ESF-Bundesprogramm "Soziale Stadt - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" gestartet. Ziel dieses neuen ESF-Bundesprogramms ist es, positive wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen in benachteiligten Stadtteilen zu schaffen, denn dies ist die Grundvoraussetzung für erfolgreiche Integration, gesellschaftliche Teilhabe und soziales Zusammenleben. Mit 184 Millionen Euro des Europäischen Sozialfonds und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sollen passgenaue Projekte vor Ort für Langzeitarbeitslose und Jugendliche im Bereich Bildung und Beruf und zur Stärkung der lokalen Ökonomie gefördert werden.
Das Programm baut auf das Vorläuferprogramm "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort" (2007/2008) auf.

Nähere Informationen hierzu finden Sie rechts in der Kontextspalte.

Integration von Zuwanderern vor Ort

Der Nationale Integrationsplan hebt die Bedeutung der 'Integration vor Ort' hervor, also der Integration von Zuwanderern in den Gemeinden und den Stadtquartieren. Erfolge der Integration - aber auch Probleme - sind hier am deutlichsten spürbar. Integration vor Ort wird dabei als Querschnittsaufgabe verstanden.
Besonderer Handlungsbedarf besteht in Stadtquartieren mit hohem Zuwandereranteil. Dabei ist ein hoher Anteil von Migrantinnen und Migranten nicht der entscheidende Faktor. Erst wenn in diesen Quartieren Probleme wie hohe Arbeitslosigkeit, Armut, geringe Bildungs- und Beschäftigungschancen sowie Konflikte im Zusammenleben hinzu kommen, besteht die Gefahr der sozialen Ausgrenzung. Hier setzt das Programm 'Soziale Stadt' an, um eine Trendwende zur Stabilisierung und Aufwertung der Quartiere einzuleiten.
Im November 2008 wurde ein erster Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan vorgelegt. Eine vom BMVBS in Auftrag gegebene Zwischenbilanz zur 'Integration vor Ort' zeigt, dass sich viele Städte und Gemeinden den Herausforderungen der Integration bereits mit großem Engagement stellen. Dem Programm Soziale Stadt kommt hierbei eine wichtige Rolle bei sozialräumlich gezielten Integrationsstrategien zu (siehe Link in der rechten Kontextspalte).