Inhaltsbereich
Lebenswerte Städte und attraktives Wohnen
Mit dem Programm Stadtumbau Ost reagierten Bund und Länder auf den Wohnungsleerstand in den neuen Bundesländern und die dadurch hervor gerufenen Funktionsverluste der Städte. Grundlage der Programmkonzeption waren die Empfehlungen der Expertenkommission "Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern", die sich im Februar 2000 konstituiert und im darauf folgenden November ihren Bericht vorgelegt hatte. Im August 2001 wurde das Programm "Stadtumbau Ost" vom Bundeskabinett beschlossen und damit auf den Weg gebracht.
Städte und Gemeinden im Stadtumbau Ost
Mit den Finanzhilfen aus dem Programm Stadtumbau Ost haben seit Programmbeginn 2002 rund 350 Kommunen mehr als 750 Maßnahmen gestartet. Die Maßnahmen beschränken sich nicht auf Großstädte, auch Kleinstädte und Gemeinden in ländlichen Regionen profitieren vom Programm Stadtumbau Ost.
Doppelstrategie: Rückbau und Aufwertung
Im Mittelpunkt des Stadtumbau Ost steht ein integrierter Ansatz, der städtebauliche, wohnungswirtschaftliche, infrastrukturelle und sonstige für die Stadtentwicklung wichtige Aspekte miteinander verknüpft. Grundlage sind integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte, die nachhaltige Rückbau- und Erneuerungsstrategien entwerfen.
Ausgestaltung des Programms durch Verwaltungsvereinbarung
In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung (VV Städtebauförderung) legen Bund und Länder jährlich inhaltliche und finanzielle Rahmenbedingungen der Städtebauförderung fest. Dort ist vorgesehen, die Bundes- und Landesmittel des Programms Stadtumbau Ost grundsätzlich zu gleichen Teilen für Rückbau- und für Aufwertungsmaßnahmen einzusetzen. Der Rückbau wird jeweils zur Hälfte von Bund und Land gefördert. Bei Aufwertungsmaßnahmen beteiligen sich Bund, Land und Kommune zu jeweils einem Drittel an der Finanzierung.
Unterstützende Maßnahmen
Der Stadtumbau Ost wird bzw. wurde durch verschiedene wohnungspolitische Maßnahmen und befristete Sonderprogramme ergänzt.
