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Nationale Stadtentwicklungspolitik

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(Quelle: BMVBS)

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) erarbeitet gemeinsam mit den Ländern, Städten, Gemeinden und Verbänden sowie mit allen Interessierten eine Position zur Stadtentwicklung in Deutschland. Dabei geht es auch um eine Neuausrichtung der Städtebauförderung und um das Ziel, Stadtentwicklung, Planen und Bauen zu einem öffentlichen Thema zu machen.

Dieser Dialogprozess begann mit dem Kongress "Auf dem Weg zu einer Nationalen Stadtentwicklungspolitik" am 2. Juli 2007 in Berlin und wird am 17. und 18. April 2008 mit dem 2. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik in München fortgesetzt (weitere Informationen in der rechten Kontextspalte). Er baut auf den Erkenntnissen auf, die eine Expertengruppe im Auftrag des BMVBS in Form eines Memorandums erarbeitet hat.

Tradition ...

Die Nationale Stadtentwicklungspolitik steht in der Tradition der beiden erfolgreichen Initiativen zur Neuorientierung im Städtebau. Der Aufruf des Deutschen Städtetages "Rettet unsere Städte jetzt" leitete zu Beginn der 1970er Jahre einen Prozess grundlegender Kritik an Fehlentwicklungen funktionaler Stadtentwicklung ein. 1975 hat die europäisch getragene Initiative zum "Denkmalschutzjahr" weit über fachöffentliche Kreise hinaus einen Prozess zu veränderten Haltungen gegenüber dem kulturellen Erbe der Städte und ihrem historischen Baubestand eingeleitet. In der "Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt", die auf dem informellen EU-Ministertreffen am 24. Mai 2007 verabschiedet wurde, wird gefordert, Stadtentwicklung auf der nationalen Ebene zu verankern.

... und Neuentwicklung

Aufgrund der gewandelten Perspektive städtischer Zukunft soll bei der Stadtentwicklung eine Neuorientierung stattfinden:

  • Stadtentwicklungspolitik muss sich sehr schnell an die Veränderung von Städten anpassen; sie bedarf einer ständigen Qualifizierung ("Gute Praxis"). Auf Bundesebene betrifft dies vor allem die Einbindung der Stadtentwicklungspolitik in das gesamt-staatliche Handeln und die Weiterentwicklung von Förderprogrammen.
  • Eine zeitlich begrenzte Projektreihe ("Für Stadt und Urbanität") soll das öffentliche Bewusstsein für Optionen der Stadtentwicklung schärfen, individuelle Handlungsmöglichkeiten in urbanen Handlungsfeldern aufzeigen und Räume für das Engagement von Bürgern und Wirtschaft öffnen. Sie soll auch auf die Partnerländer in der Europäischen Union ausstrahlen.

Nach dem Auftaktkongress haben weitere Veranstaltungen stattgefunden, wie z.B. der Kongress zur Zukunft der Städtebauförderung am 13. November 2007 Auf dem zweiten Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik am 17. und 18. April 2008 wird eine erste Bilanz gezogen - ein knappes Jahr nach dem Start der Initiative zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik.

Projektaufruf - Interessenbekundung

Die Nationale Stadtentwicklungspolitik zielt auf neue Ideen und neues Engagement. Deshalb will sie auch "Projekte" umsetzen: Projekte, die die Praxis der Stadtentwicklungspolitik in der Bundesrepublik anregen und verändern. Projekte, die eine öffentliche Diskussion über die Zukunft unserer Städte und Regionen auslösen.
Das BMVBS unterstützt geeignete Projekte, die in aktuellen Themen- und Handlungsbereichen der Stadtentwicklung innovativ und beispielgebend sind.
Am 15. Oktober 2007 endete die offizielle Einreichungsfrist für die mit dem Projektaufruf am 2. Juli 2007 angeforderten Projekte. Die Resonanz war mit weit über 300 eingereichten Interessenbekundungen überwältigend. Inzwischen wurde für etwa 45 Projekte entschieden, dass sie eine Förderung im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik erhalten. Ein erster Einblick in die Arbeit der Projekte wird auf dem Bundeskongress in München gegeben.

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