Integrierte Meerespolitik

Deutschland ist Handels- und Schifffahrtsnation, Küsten- und Hafenstaat und zugleich ein wichtiger Standort für Tourismus, Meeresforschung, Technologien und Innovationen. Dies bedeutet gleichzeitig große Verantwortung für den Schutz der Meere insbesondere der Nord- und Ostsee. Angesichts der daraus resultierenden unterschiedlichen Interessen, wirtschaftlichen Chancen und ökologischen Herausforderungen ist eine integrative Meerespolitik für Deutschland von großer Bedeutung.

Entwicklungsplan Meer für Deutschland

In den letzten Jahren rückte ins allgemeine Bewusstsein, welche ungeahnten wirtschaftlichen und technologischen Möglichkeiten die Meere bergen, um nachhaltige Beschäftigung nicht nur in Küstenregionen sichern und schaffen zu können. Vielmehr eröffnen Meereswirtschaft und Meeresforschung Perspektiven für neue, hochwertige und dauerhafte Arbeitsplätze in Deutschland insgesamt.

Mit der Klimadebatte wurde klar, dass die Meere eine wichtige Rolle bei der Klimaentwicklung spielen. Die voranschreitende Globalisierung macht deutlich, wie unverzichtbar effiziente und umweltfreundliche Seeverkehre sind. Mit den Meeren hat man schon seit Jahrhunderten Gesundheit und Erholung verbunden, aber erst in letzter Zeit hat die Meeresforschung Wirkstoffe im Meer entdeckt, die die Voraussetzungen für neuartige gesunde Nahrungsmittel oder medizinische Wirkstoffe sein können.

Steigende Nutzungsintensität sowohl aufgrund von steigenden Nutzungsfrequenzen (z. B. Schifffahrt) als auch aufgrund steigender Flächeninanspruchnahme (z. B. Windenergienlagen) und ein gestiegenes Bewusstsein beim Schutzerfordernis führen jedoch zu einer Verschärfung der Zielkonflikte am und auf dem Meer. Nach Expertenschätzungen werden im Jahr 2020 rund 75 Prozent der Weltbevölkerung in einem Küstenstreifen von 60 km wohnen. Dies wird der Frage nach dem Ausgleich zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen am Meer eine zusätzliche Bedeutung verleihen.

Aus diesen Zusammenhängen resultiert das deutsche Interesse an einer integrierten Meerespolitik. Die Bundesregierung entwickelt daher einen "Entwicklungsplan Meer" für Deutschland, der als ein Instrument verstanden wird, um die meerespolitischen Interessen Deutschlands zu bündeln und die inhaltlichen Schwerpunkte, Maßnahmen sowie Strukturen an gemeinsam definierten Zielen zu orientieren.  Der "Entwicklungsplan Meer" zielt auf eine ganzheitliche Betrachtungsweise und fordert integratives Handeln, um die neuen wirtschaftlich-technologischen Chancen zu nutzen, Wertschöpfung und Beschäftigung des maritimen Clusters zu erhöhen bei gleichzeitiger Wahrung der Ziele des Meeresumweltschutzes. In diesem Zusammenhang wird die Nationale Meeresstrategie als umweltpolitischer Baustein der integrierten deutschen Meerespolitik verstanden.

Blaubuch "Integrierte Meerespolitik für die Europäische Union"

Der "Entwicklungsplan Meer" für Deutschland fügt sich ein in die "integrierte Meerespolitik für die Europäische Union", wie sie von der Europäischen Kommission im gleichnamigen Blaubuch und Aktionsplan vom 10. Oktober 2007, KOM (2007) 574, vorgeschlagen und anschließend vom Europäischen Rat am 14. Dezember 2007 und vom Europäischen Parlament am 20. Mai 2008 grundsätzlich begrüßt worden ist.
Im Blaubuch wird auf die strategische Bedeutung der Meere und Ozeane für die europäische Wirtschaft hingewiesen. Gleichzeitig wird hervorgehoben, dass der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit, der Schutz der Meeresumwelt und die Interessen und Lebensgrundlagen derjenigen, die von der maritimen Wirtschaft abhängig sind oder an der Küste wohnen, integrale Bestandteile eines Gesamtkonzeptes sein sollten. Das Blaubuch enthält entsprechend ein übergreifendes Konzept für eine integrative europäische Meerespolitik mit den folgenden Zielen:

• Optimale Nachhaltigkeit bei der wirtschaftlichen Nutzung der Meeresressourcen, 
• Aufbau einer Wissens- und Innovationsgrundlage,
• verbesserte Lebensqualität in den Küstenregionen, 
• Ausbau der Position Europas im internationalen maritimen Bereich und 
• größere Aufmerksamkeit für ein maritimes Europa in der Öffentlichkeit.

Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich das Vorgehen der Europäischen Kommission und die Ausrichtung des Blaubuchs, der eine strategische Bedeutung im Rahmen der Lissabon- und Göteborg-Strategie der Europäischen Union zukommt. Entsprechend diesen Zielen enthält der Aktionsplan eine Reihe von sektoriellen Einzelmaßnahmen aus den Bereichen Seeverkehr, Hafenpolitik, Arbeitsrecht, Forschung, Fischerei, maritime Wirtschaft, Tourismus, Raumplanung u.a., die im Einzelnen noch geprüft werden müssen. Es handelt sich um eine Zusammenstellung von Maßnahmen für die nächsten zwei bis drei Jahre. Anschließend soll der Aktionsplan fortgeschrieben werden.