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Am 11. November 2009 hat Bundesminister Dr. Peter Ramsauer im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin die Schwerpunkte seiner Politik als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgestellt. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag erläuterte Ramsauer die Akzente, die er in seiner Arbeit in der kommenden Legislaturperiode setzen will. Sie finden hier die Kernbotschaften sowie die vollständige Rede auf Video.
Zum Thema
Pressemitteilungen
Europäischer Architekturpreis 2009 Energie + Architektur vergeben
Scheuer: Bund hat Bahninfrastruktur in der Oberpfalz im Blick
Mücke: Knapp 50 Millionen Euro aus Brüssel für das VDE Nr. 8.2
Im Focus

Wiedererrichtung des Berliner Schlosses - Bau des Humboldt-Forums im Schlossareal Berlin
Anfang Oktober 2009 hat die Bundesstiftung "Berliner Schloss - Humboldtforum" ihre Arbeit aufgenommen. Ende Oktober 2009 wurde im Alten Museum in Berlin der aktuelle Planungsstand des Humboldt-Forums vorgestellt.
weiterVerkehr

Förderrichtlinie Leise Güterwagen
Noch in diesem Jahr will der Bund für die Umrüstung von bis zu 2.500 Güterwagen Fördermittel bewilligen. Davon sollen bis zu 1.250 Güterwagen auf K-Sohlen umgerüstet werden. Für eine Bewilligung noch im Jahr 2009 können ab sofort Anträge beim Projektträger gestellt werden. Für eine weitere Tranche ist eine Bewilligung in der ersten Jahreshälfte 2010 vorgesehen; die Anträge hierfür müssen bis spätestens 30. April 2010 eingereicht sein.weiterBauwesen

Energieeinsparverordnung (EnEV)
Am 1. Oktober 2009 ist die Energieeinsparverordnung 2009 in Kraft getreten. Durch die Novellierung der Energieeinsparverordnung (und der Heizkostenverordnung) werden die Beschlüsse der Bundesregierung zum Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) im Gebäudebereich umgesetzt. Ziel ist es, den Energieverbrauch für Heizung und Warmwasser im Gebäudebereich um etwa 30 Prozent zu senken.
weiterWeitere Meldungen
Stadtentwicklung und Wohnen

Impuls für den Erhalt historischer Innenstädte
Am 31. August 2009 erhielten sechs Städte, deren historische Altstädte als UNESCO Welterbe gelistet sind, ihre Fördermittel aus dem UNESCO Welterbeprogramm des Bundes. Im Rahmen des 17. Kongresses Städtebaulicher Denkmalschutz nahmen Vertreter der Städte Goslar, Bamberg, Quedlinburg, Stralsund, Wismar und Regensburg symbolische Schecks in Höhe von insgesamt rund 40 Millionen Euro entgegen.
weiterRaumentwicklung

Leitfaden "Repowering" vorgestellt
In Bremerhaven wurde am 15. September 2009 der "Leitfaden Repowering von Windenergieanlagen - kommunale Handlungsmöglichkeiten" vorgestellt. Der Leitfaden zeigt, wie der Austausch bestehender Windräder durch wenige, dafür leistungsstärkere Anlagen in der Bauplanung unterstützt werden kann. Windkraft ist ein Wirtschaftsfaktor, von dem gerade die ländlichen Räume profitieren. Vom Repowering profitiert nicht nur der Klimaschutz, auch der Landschaftsschutz wird gestärkt.
weiterBeauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

Studie: Wissensintensive Dienstleistungen in Ostdeutschland
Die ostdeutsche Wirtschaftsstruktur hat noch zahlreiche Lücken bei wissensintensiven und unternehmensnahen Dienstleistungen. Auf einigen Gebieten konnten in den letzten Jahren aber auch beachtliche Beschäftigungszuwächse erzielt werden. Dies ist ein wesentliches Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des Beauftragten für die neuen Länder erstellt hat.
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